Die Volksstimme berichtet.
Mittwoch, 13. Mai 2015
Montag, 27. April 2015
Stellungnahme Gartenpartei/Linke zur Strassenbahntrasse
siehe nachfolgenden Link:
Pressemitteilung Linke/Gartenpartei
Pressemitteilung Linke/Gartenpartei
Mittwoch, 22. April 2015
Öffentliche Auslegung Planfeststellung. Achtung! Frist läuft ab
Die öffentliche Auslegung der Planunterlagen erfolgt vom 25. März 2015 bis zum 24. April 2015 im Fachbereich Vermessungsamt und Baurecht im Baudezernat.
Danach gibt es noch eine zwei wöchige Frist, die Einwendungen schriftlich einzureichen. Letzter Termin ist also der
8.5.2015
Zitat aus VwVfG, § 73:
(4) Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Anhörungsbehörde oder bei der Gemeinde Einwendungen gegen den Plan erheben. Im Falle des Absatzes 3 Satz 2 bestimmt die Anhörungsbehörde die Einwendungsfrist. Mit Ablauf der Einwendungsfrist sind alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen. Hierauf ist in der Bekanntmachung der Auslegung oder bei der Bekanntgabe der Einwendungsfrist hinzuweisen. Vereinigungen, die auf Grund einer Anerkennung nach anderen Rechtsvorschriften befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung gegen die Entscheidung nach § 74 einzulegen, können innerhalb der Frist nach Satz 1 Stellungnahmen zu dem Plan abgeben.
Achtung: Email genügt nicht.
Dienstag, 14. April 2015
Sitzung Bürgerbewegung am 14.04.2015
Im Sitzungsraum von Haus & Grund in der Halberstädter Strasse kam jeder zu Wort. Die Gegenargumente zur Strassenbahn wurden vorgetragen und bewertet.
Anhand der von einem beteiligten Bürger vergrößerten Planungsunterlagen konnten die neuralgischen Punkte genau unter die Lupe genommen werden.
Man einigte sich darauf, dass jeder an den Blog-Autor seine Punkte liefert und dieser eine Zusammenfassung erstellt. Auch wer nicht anwesend sein konnte, kann Argumente liefern.
Bitte die einzelnen Punkte an folgende Email-Adresse senden:
koe2@info-x.de
Anhand der von einem beteiligten Bürger vergrößerten Planungsunterlagen konnten die neuralgischen Punkte genau unter die Lupe genommen werden.
Man einigte sich darauf, dass jeder an den Blog-Autor seine Punkte liefert und dieser eine Zusammenfassung erstellt. Auch wer nicht anwesend sein konnte, kann Argumente liefern.
Bitte die einzelnen Punkte an folgende Email-Adresse senden:
koe2@info-x.de
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