Donnerstag, 28. Januar 2016

Endlich! Erörterungstermin zum Planfeststellungsverfahren am 24.Februar 2016 um 09.30 Uhr

Ort: Beratungsraum des Baudezernates, An der Steinkuhle 6, 39128 Magdeburg

Einlass ab 09.00 Uhr. Die Erörterung ist bis längstens 20.00 Uhr vorgesehen. und wird ggf. am darauffolgenden Tag fortgesetzt.

Mittwoch, 22. April 2015

Öffentliche Auslegung Planfeststellung. Achtung! Frist läuft ab



Die öffentliche Auslegung der Planunterlagen erfolgt vom 25. März 2015 bis zum 24. April 2015 im Fachbereich Vermessungsamt und Baurecht im Baudezernat.

Danach gibt es noch eine zwei wöchige Frist, die Einwendungen schriftlich einzureichen. Letzter Termin ist also der


8.5.2015



Zitat aus VwVfG, § 73:

(4) Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Anhörungsbehörde oder bei der Gemeinde Einwendungen gegen den Plan erheben. Im Falle des Absatzes 3 Satz 2 bestimmt die Anhörungsbehörde die Einwendungsfrist. Mit Ablauf der Einwendungsfrist sind alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen. Hierauf ist in der Bekanntmachung der Auslegung oder bei der Bekanntgabe der Einwendungsfrist hinzuweisen. Vereinigungen, die auf Grund einer Anerkennung nach anderen Rechtsvorschriften befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung gegen die Entscheidung nach § 74 einzulegen, können innerhalb der Frist nach Satz 1 Stellungnahmen zu dem Plan abgeben.


Achtung: Email genügt nicht.

Dienstag, 14. April 2015

Sitzung Bürgerbewegung am 14.04.2015

Im Sitzungsraum von Haus & Grund in der Halberstädter Strasse kam jeder zu Wort. Die Gegenargumente zur Strassenbahn wurden vorgetragen und bewertet.

Anhand der von einem beteiligten Bürger vergrößerten Planungsunterlagen konnten die neuralgischen Punkte genau unter die Lupe genommen werden.

Man einigte sich darauf, dass jeder an den Blog-Autor seine Punkte liefert und dieser eine Zusammenfassung erstellt. Auch wer nicht anwesend sein konnte, kann Argumente liefern.

Bitte die einzelnen Punkte an folgende Email-Adresse senden:
koe2@info-x.de


Bilder vom Wirken des Biberbestandes an der Viktor-von-Unruh Strasse




Donnerstag, 9. April 2015

Nächste Sitzung am 14.04.2015 um 18.00 Uhr

Hallo liebe Mitbürger,
das nächste Treffen der Bürgerbewegung findet am:

Dienstag, 14.04.2015
um 18.00 Uhr
im Seminarraum, 1. Stock-rechts von Haus u. Grund
Halberstädter Str. 10
39112 Magdeburg-Sudenburg
statt.

Anfahrt und Parkplätze:
Magdeburger Ring, Abfahrt Sudenburg,
auf der rechten Abfahrtsspur bleiben,
an der Ampelkreuzung gerade aus zum gegenüberliegenden NORMA Parkplatz unter der Brücke fahren

Der Seminarraum befindet sich im 1. Stock des weissen BMW-Autohauses Schubert. Mittlerer Eingang, mit Haus & Grund gekennzeichnet. Im ersten Stock nehmen Sie die rechte Eingangstür.

Dort haben wir auch Leinwand und Beamer zur Verfügung. Herr Zander vom Abschnitt Nord hat sein Kommen angekündigt. An diesem Abend wollen wir die Einspruchspunkte zur öffentlichen Auslegung zusammentragen und möglichst bereits vorformulieren. Vergrößerte Pläne sind vorhanden.

Mit besten Grüßen
K. Körner

Dienstag, 31. März 2015

Biberbestand Victor-von-Unruh-Strasse/Albert-Vater-Strasse wird durch Strassenbahn vom Bachlauf getrennt

Mit Bezug auf den Artenschutz wird auf Seite 35 des Gutachtens ausgeführt, dass für Biber und Fischotter kein aktueller Artnachnachweis im betroffenen Gebiet bzw. keine belastbare Datengrundlage zur Verfügung stehen würden.

Im Bereich der Victor-von-Unruh-Strasse/Albert-Vater-Strasse gibt es einen Biberbestand, welcher durch die Strassenbahn vom Bachlauf getrennt wird. Habe mich persönlich von deren "Wirken" überzeugt.

K. Körner


Sonntag, 29. März 2015

Ergebnispunkte der Sitzung vom 9.3.2015

1. Zeitablauf Planfeststellungsverfahren
Herr Körner fragt den Zeitablauf an (zwischenzeitlich erledigt)

2. alle bisherigen Lärmschutzgutachten anfordern
Herr Körner fordert die bisherigen Lärmschutzgutachten an (erledigt, da im Internet abrufbar)

3. zweites Sachverständigenbüro soll prüfen

4. Plan, welche Bäume stehen bleiben sollen anfordern
(noch offen)

5. Editharing wird zur Anliegerstrasse. Forderung dass keine Anliegergebühren entstehen, weil die Bürger nicht die Verursacher sind.
(noch offen)

6. Rechtschutz ist durch jeden selbst prüfen

7. Schluppe schließen mit Tür und gleicher Höhe wie daneben

8. 20 km/h von Gellertstrasse bis Beginn Lärmschutzwand

9. Wirtschaftlichkeitsberechnung ist überholt. Forderung: Neue Wirtschaftlichkeitsberechnung unter Berücksichtigung des demografischen Wandels

10. ursprüngliche Kurve am Durchbruch der Lärmschutzwand soll bleiben

11. Sichtschutz als Ergänzung des Lärmschutzes bei Machus u.a.
Quelle: Karlheinz Körner

Ein Beitrag der Bürgerbewegung Kannenstieg


Samstag, 28. März 2015

Spaziergang für 5. und 6. Bauabschnitt am 8.4.15, 17.00 Uhr ab Milchweg

EINLADUNG ZUM SPAZIERGANG
sehr geehrter Herr Dr. Trümper,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
sehr geehrter Herr Kersten,
sehr geehrter Herr Stein,
sehr geehrte Leserinnen und Leser,
Hiermit möchten wir Sie sehr gern zu einem Spaziergang entlang der geplanten Trassenführung zum 5. und 6. Bauabschnitt der 2. Nord-Süd-Verbindung einladen.
Wir treffen uns am 08.04.2015 um 17 Uhr am Milchweg 1 (alter NP Markt) in 39128 Magdeburg.
Wir möchten Ihnen an diesem Termin gern die örtlichen Gegebenheiten und unsere Bedenken zur geplanten Trassenführung erläutern.
Über Ihr Kommen würden wir uns sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen
Petra Zimpel, Cl.-D. Trieb
--------------------------
Quelle: Email

Donnerstag, 26. März 2015

Übersicht über die Planfeststellungsunterlagen mit weiteren Berichten und Verzeichnissen



Link zu den einzelnen Unterlagen:


Quelle: Webseite der Stadt Magdeburg




PLANFESTSTELLUNGSVERFAHREN 2. NORD-SÜD-VERBINDUNG, BA 4 (Daten der öffentlichen Auslegung)



Die Planfeststellungsbehörde teilt mit:

"Am 05. März 2015 hat die Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG (MVB) den Antrag auf Planfeststellung für das Bauvorhaben 2. Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn,

BA 4 – Damaschkeplatz bis Hermann-Bruse-Platz gestellt.

Die öffentliche Auslegung der Planunterlagen erfolgt vom 25. März 2015 bis zum 24. April 2015 im Fachbereich Vermessungsamt und Baurecht im Baudezernat.

Ferner sind die Planunterlagen nachfolgend digital einsehbar. Es wird darauf hingewiesen, dass die Einstellung der Planunterlagen in das Internet keine Auslegung."

Quelle: Team Öffentliches Baurecht




Nächste Bürgersitzung für 13.04.15 geplant

Hallo liebe Mitbürger,
den nächsten Termin einer Bürgersitzung zur Strassenbahn habe ich für den 13.4.2015 vorgesehen. Ort wird noch bekannt gegeben.

Bis zu diesem Zeitpunkt bitte ich möglichst viele von Euch, in die Planunterlagen Einsicht zu nehmen. Viele Augen sehen mehr als einzelne.

Wir haben dann noch 11 Tage Zeit, schriftliche Eingaben zu formulieren.

Mit freundlichen Grüßen
Karlheinz Körner

1. Ergebnis Einsichtnahme in Unterlagen des Planfeststellungsverfahrens (Julien-Schmal)

Sehr geehrter Herr Körner,

die Unterlagen zum Planfeststellungsverfahren habe ich heute mal kursorisch eingesehen. Es ist ja ein wahres "Gesamtkunstwerk", was meiner Meinung nach nur mit Spezialkenntnissen verstanden und beurteilt werden kann. Sofort aufgefallen ist mir die unfassbar schlechte Qualität des Schallschutzgutachtens. Ich habe mal exemplarisch einige Seiten mit skandalösen Fehlern angehängt. Mir drängt sich die Frage auf, ob man einem Unternehmen nicht grundsätzlich die Fachkompetenz absprechen kann oder muss, das derartig schlampig mit Fakten umgeht. Wer kann denn unter diesen Umständen garantieren, dass tatsächlich die korrekten Daten in das Berechnungsprogramm eingegeben wurden? Was ich in "Einig Deutschland" u. a.gelernt habe ist: Es sind manchmal die kleinen Dinge und vor allem formale Mängel, die große Vorhaben scheitern lassen.
Es wäre jetzt interessant, was die anderen Mitstreiter festgestellt haben oder feststellen werden. Gibt es schon einen Termin zu dem wir alle Überlegungen zusammentragen wollen? Dann könnte jeder für sich entscheiden ob ein "Kampf" für ihn sinnvoll, weil mit Aussicht auf Erfolg verbunden, ist.


Mit freundlichen Grüßen

Isgard Julien-Schmal

P.S. Gerne meine Einlassungen an die Mitstreitenden zur Kenntnis. 


Richtigstellung MVB (Becker)

Sehr geehrter Herr Becker,

Sie haben Recht, die Aussage in der Volkstimme vom 24. März, das Planfeststellungsverfahren für den 4. Bauabschnitt der 2. Nord-Süd-Verbindung wäre abgeschlossen, ist falsch. Allerdings haben wir diese Falschinformation nicht an die Volksstimme gegeben. Wie wir auf unserer Internetseite und in allen Presseinformationen richtig darstellen, hat im März das Planfeststellungsverfahren für den 4. Bauabschnitt erst begonnen.

Beste Grüße

--
Tim Stein
Referent für Presse und Kommunikation (BG)

Fon: +49 (391) 548-1240
Mobil: +49 (172) 430 55 24

Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG
Otto-v.-Guericke-Str. 25, 39104 Magdeburg

Sitz der Gesellschaft: Magdeburg
Register: AG Stendal
HRA 3667

persönlich haftende Gesellschafterin:
MVB-Verwaltungs-GmbH AG Stendal, HRB 18151
Kommanditistin: Landeshauptstadt Magdeburg
Geschäftsführung: Dipl.-Kff. Birgit Münster-Rendel
Aufsichtsratsvorsitzender: Dr. Dieter Scheidemann
Aufsichtsratsvorsitzender: Dr. Dieter Scheidemann

Falschmeldung der Volksstimme

Richtigstellung Volksstimme-Artikel durch Herbet Becker:

Becker an Volksstimme:
Sehr geehrte Damen und Herren,
nach der Veröffentlichung des heutigen Artikels über Diskussionen zu dem Vorhaben "Erneut Zoff um neue Straßenbahntrasse"
und dem nebenstehenden "Hintergrund" erwarte ich eine 
Richtigstellung.

Sie schreiben:
u.a....



Diese Aussage ist falsch.

Im Internet findet man den Text:

Der Bauabschnitt 4 umfasst den Neubau einer ca. 3,5 km langen Straßenbahnverbindung zwischen Damaschkeplatz und Hermann-Bruse-Platz. Die MVB hat im Zusammenwirken mit der Stadtverwaltung die Entwurfsplanung für diesen Bauabschnitt beendet. Im März 2015 wird das Planfeststellungsverfahren eingeleitet. Der Baubeginn ist für 2017 vorgesehen, die Inbetriebnahme Mitte 2019.

Außerdem gibt es die Bekanntmachung schon, vgl. Anlagen.

Dienstag, 24. März 2015

Berichterstattung Volksstimme (Becker)

Hallo, liebe Mitstreiter,
mit der  vorigen Email habe ich auf die falsche Berichterstattung der Volksstimme hingewiesen,
aber auch die Bekanntmachung der Landeshauptstadt über die Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens
angehängt.
Dazu erinnere ich an die Email von Herrn Körner und den WebBlog

Öffentliche Auslegung beginnt...  Achtung!!!
Öffentliche Auslegung vom 25.03.2015 bis 24.04.2015

Unter diesen "Bürgerinformationen" folgt der Abdruck des Amtsblattes der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Veröffentlichung der Bekanntmachung, womit das Planfeststellungsverfahren mit der "Öffentlichen Auslegung" der Planunterlagen eingeleitet wird.
 Zu den Überlegungen, wie reagiert werden kann, empfehle ich, die Einwendungen auch an das Landesverwaltungsamt zu richten.
Beegründung: In der Info-Veranstaltung der MVB und im bericht der Volksstimme ist ausdrücklich darauf hingewiesen worden,
dass Herr Scheidemann als "Aufsichtsratsvorsitzender der MVB" und nicht als Dezernet =sprich: "Leiter der Planfeststellungsbehörde"
teilgenommen hat. Wie soll das gehen? Ein Mensch soll rechtlich prüfen, was er als Planungsträger (sich selbst) vorlegt?

Die nachstehende Information gebe ich ebenfalls zur Kenntnis, nachdem keine rechtlichen Fehler aufgefallen sind.

Mit freundlichen Grüßen

Herbert Becker